Sitzung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen am 05.07.2023

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.03.2023

3. Mitteilungen und Berichte

4. Einwohnerfragestunde

5. Bericht der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit

6. Vorstellung LEADER-REgion Aller-Fuhse-Aue

7. Abberufungsbeschluss der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Wathlingen

8. Anpassung der Satzung über die Rechtsstellung der ehrenamtlich tätigen Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Wathlingen an das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz

9. Verkauf des Tanklöschfahrzeuges der Ortswehr Wathlingen

10. Entlassung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Adelheidsdorf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

11. Ernennung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Adelheidsdorf

12. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Adelheidsdorf

13. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Samtgemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2020 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG

14. Beschlussfassung über die Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2016 des Netto-Regiebetriebes "Abwasserbetrieb" der Samtgemeinde Wathlingen

15. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Zwillingstraße in Großmoor: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

16. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Wathlingen; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 II BauGB

17. Satzung der Samtgemeinde Wathlingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Hallen- und Freibad der Samtgemeinde Wathlingen hier: Einführung von Monatskarten

18. Positionspapier der Gemeinde Adelheidsdorf zum Bahnprojekt Hamburg-Bremen-Hannover. Unterstützung durch die Samtgemeinde Wathlingen

19. Ausweisung von Flächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen hier: Kriterienkatalog

20. Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden

21. Anfragen der Ratsmitglieder

22. Einwohnerfragestunde

Claudia Sommer
Samtgemeindebürgermeisterin