Sitzung des Rates der Gemeinde Nienhagen

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.03.2023

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.04.2023

4. Mitteilungen und Berichte

5. Einwohnerfragestunde

6. Einbringung von Ratsanträgen

6.1. Antrag der UWG Nienhagen auf Bildung eines Arbeitskreises zum Hachefest

7. Antrag der UWG Nienhagen auf Ausschank von Tafelwasser über Wasserspender zu den Sitzungen der Gemeinde Nienhagen

8. Antrag der SPD / Bündnis 90/Die Grünen / FDP-Gruppe im Rat der Gemeinde Nienhagen auf Überdachung der Bushaltestelle Bahnhofstraße/Penny Markt

9. Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

10. Beratung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Nienhorst" hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung

11. Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Ausweisung von Flächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Nienhagen

11.1. Beratung über die Erstellung eines Kriterienkataloges für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Nienhagen

12. Bezuschussung Einzelmaßnahmen der Vereine für 2023

13. Abschluss einer Patenschaft mit der Bundeswehr

14. Erwerb von zwei digitalen Geschwindigkeits-und Verkehrszählungseinheiten

15. Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln, zum Erwerb von zwei digitalen Geschwindigkeits-und Verkehrszählungseinheiten.

16. Wiederaufbau der Aussichtsplattform am Biotop Michelwiese

17. Anfragen der Ratsmitglieder

18. Einwohnerfragestunde

Jörg Makel
Bürgermeister