Inhalt

Sitzung des Rates der Gemeinde Nienhagen am 17.12.2024

Es findet eine Sitzung des Rates der Gemeinde Nienhagen am Dienstag, 17.12.2024 um 18:00 Uhr, im Ratssaal im Rathaus Nienhagen, Dorfstraße 41, 29336 Nienhagen statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung
  2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.09.2024
  3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.10.2024
  4. Mitteilungen und Berichte
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Feststellungen der Fraktionen und Gruppen
  7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Defizitfinanzierung Kindertagesstätte GartenKinder Jahresabschluss 2023
  8. Beschlussfassung über die Jahresrechnung der Gemeinde Nienhagen für das Haushaltsjahr 2021 und die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG
  9. Haushaltssatzung nebst -plan der Gemeinde Nienhagen für das Haushaltsjahr 2025
  10. Festsetzung der Hebesätze ab dem Haushaltsjahr 2025 nach der Grundsteuerreform
  11. Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
  12. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2025
  13. Beschlussfassung zur Übertragung von Fördermitteln Hier: Bau einer Elektro-Tankstelle durch BE Alfa
  14. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Nienhorst" hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung
  15. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Nienhorst" hier: Satzungsbeschluss
  16. Anfragen der Ratsmitglieder
  17. Einwohnerfragestunde

Jörg Makel
Bürgermeister