Inhalt
Ortsrecht
Das Leben der Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde/Samtgemeinde wird durch Satzungen, Richtlinien oder auch Grundsatzbeschlüsse oft nicht weniger einschneidend mitbestimmt als durch Bundes- oder Landesrecht.
Diese Ortsrecht-Sammlung soll Ihnen als Begleiter zur Seite stehen, wenn einschlägige Fragen zu beantworten, ortsrechtsrelevante Sachverhalte zu beurteilen, Gebührentatbestände festzustellen, rechtliche und wirtschaftliche Bestimmungen nachzuschlagen sind.
Die Angaben erfolgen ohne Gewähr.
-
Rat und Verwaltung
Hauptsatzungen,
Geschäftsordnungen,
Entschädigungssatzungen,
Richtlinien über die Ehrung von Ratsmitgliedern,
Verwaltung
-
Finanzen
Steuern, Förder- und Vergaberichtlinien
-
Recht, Sicherheit und Ordnung
Ordnungsrecht, Feuerwehr
-
Schule, Kultur und Freizeit
Schulen, Bücherei und Bäder, Sportstätten sowie Gemeinschaftseinrichtungen und Plätze
-
Sozial, Jugend- und Gesundheitswesen
Kindergarten, Obdachlosenunterkünfte, Jugend, Senioren
-
Bau- und Umweltwesen
Erschließung sowie Straßenausbau und Kostenerstattung, Umwelt
-
Öffentliche Einrichtungen
Abwasserbeseitigung, Friedhof
-
Wirtschaft und Verkehr
Straßenreinigung