Sitzung des Rates der Gemeinde Nienhagen am 18.06.2024

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2024
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2024
4. Mitteilungen und Berichte
5. Einwohnerfragestunde
6. Einbringung von Ratsanträgen
   1. Antrag CDU/WS- Gruppe auf Aufhebung des Beschlusses auf Aufteilung der KiTa Villa Regenbogen in zwei eigenständige Einrichtungen.
   2. Antrag der CDU/WS-Gruppe auf Aufhebung der Ausschreibung der Stelle einer Heilpädagogischen Fachkraft.
7. Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Serviceportals "Ehrenamt"
8. auf der Homepage der Gemeinde Nienhagen.
9. Feststellung des Sitzverlustes von Ole-Christian Eckart gemäß § 52 NKomVG
10. Mitteilung des Wahlleiters über die Ersatzperson für den freigewordenen Sitzes im Rat der Gemeinde Nienhagen
11. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes
12. Feststellung der Fraktionen und Gruppen 0113/2024
13. Umbildung von Fachausschüssen 0109/2024
14. Bezuschussung von Einzelmaßnahmen und Jubiläen der Vereine in 2024
15. Annahme einer Spende
16. Kooperationsvereinbarung zwischen Vereinen und Verbänden und der Gemeinde Nienhagen Hier: Erster Entwurf einer allgemeinen Vereinbarung
17. Widmung des Flurstückes 71/3, Flur 11, Gemarkung Nienhagen (Am Bahnhof)
18. Beschwerde von Herrn Udo Hanstein, Nienhagen, gemäß § 34 NkomVG über den Haushalt 2024 der Gemeinde Nienhagen
19. Gebührenkalkulation zur Anpassung der Gebühren für die kommunale Kindertagesstätte
20. Änderung über die Benutzungs- und Gebührensatzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Nienhagen
21. Entwicklung des Sportzentrums Jahnring der Gemeinde Nienhagen 0090/2024
22. Machbarkeit einer Sonnenstromanlage als überdachte Parkfläche Hier: Parkflächen am Herzogin-Agnes-Platz
23. Anfragen der Ratsmitglieder
24. Einwohnerfragestunde

Jörg Makel
Bürgermeister