Sitzung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2022

3. Mitteilungen und Berichte

4. Einwohnerfragestunde

5. Bericht der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit

6. Planfeststellungsbeschluss vom 20.02.2023 des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) zur Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes für die Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" der K+S Baustoffrecycling GmbH

7. Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden

8. Heizungssanierung Bauhof SG Wathlingen Variantenvergleich

9. Samtgemeindearchiv - Vorstellung der Ergebnisse nach Abschluss der Arbeiten und Handlungsempfehlungen durch den beauftragten Archivar

10. Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nienhagen; hier: Abschluss Auswahlverfahren

11. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nienhagen

12. Ernennung des ehemaligen Gemeindebrandmeisters der Samtgemeindefeuerwehr zum Ehrengemeindebrandmeister

13. Vorstellung eines Konzeptes zur Gründung einer Kinderfeuerwehr

14. 2. Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Wathlingen

15. Erlass einer Satzung der Kinderfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Wathlingen

16. Beschlussfassung über die Annahme einer Spende: hier Kleinwagen für die Ortsfeuerwehr Wathlingen

17. Erhöhung der Hortgebühren

18. Erstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Jahre 2024-2028

19. Antrag der SPD / Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Änderung der Benutzungsordnung für Sportstätten Hier: Benutzungsgebühren für das Hallen- und Freibad

20. Änderung der Benutzungsordnung für Sportstätten; hier Hallennutzung durch IMU Gesundheitskurse

21. Umbildung eines Fachausschusses

22. 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen

23. Sanierung Europabad Nienhagen Vorstellung der Planung und Kosten

24. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Beschlussfassung und Beauftragung einer Analyse der Potenziale für erneu-erbare Energien in der Samtgemeinde Wathlingen hier: Vorstellung der Ergebnisse und Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

25. Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen des "Abwasserbetriebes" gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018

26. Anfragen der Ratsmitglieder

27. Einwohnerfragestunde

Claudia Sommer
Samtgemeindebürgermeisterin