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Rat SGW 14.07.2021

Am Mittwoch, den 14.07.2021, 19:00 Uhr, findet die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen statt.

Sitzungsort: im Hagensaal Nienhagen, Dorfstraße 41, Nienhagen

Tagesordnung:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2.

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2020

3.

Mitteilungen und Berichte

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Bericht der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit

6.

Ersten Samtgemeinderat Stefan Hausknecht mit Wirkung vom 01.07.2022 für die Dauer von acht Jahren in das Beamtenverhältnis auf Zeit zu berufen

7.

Bericht über die Situation und Integration der Geflüchteten in der Samtgemeinde Wathlingen

8.

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf die Schaffung eines "Sicheren Hafens"

9.

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Bereitstellung "Spezieller Dokumente" im ALLRIS®net

10.

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Erarbeitung eines Konzeptes "Feuerwehr 2031"

11.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Samtgemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2018 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG

12.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines CMS-Programms

13.

Region Hannover; Beteiligungsverfahren Trinkwassergewinnung
hier: Im Antragsverfahren der enercitiy AG bzgl. des vorzeitigen Beginns zur Entnahme von Grundwasser in Höhe von 41,0 Mio. m³/a für das Fuhrberger Feld

14.

22. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung

15.

22. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Feststellungsbeschluss

16.

Mitgliedschaft im Greenhagen Verein Nienhagen e.V.
hier: Nutzung der E-Autos durch die Samtgemeindemitarbeiter

17.

Verkauf einer Flüchtlingsunterkunft
hier: Hänigser Straße 1 in Wathligen

18.

Fortführung der LEADER-Periode 2023-2027

19.

Nutzungsvereinbarung zwischen der Samtgemeinde Wathlingen und der Gemeinde Nienhagen bezüglich des ehemaligen Sparkassengebäudes in Nienhagen, Bahnhofstraße 2

19.1.

Nutzungsvereinbarung zwischen der Samtgemeinde Wathlingen und der Gemeinde Nienhagen bezüglich des ehemaligen Sparkassengebäudes in Nienhagen, Bahnhofstraße 2

20.

Bitte um Grundsatzentscheidung - Kosten der Flächennutzungsplanänderung

21.

Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung

22.

Anfragen der Ratsmitglieder
Aufgrund der Verordnung des Landes Niedersachsen und den damit verbundenen Abstandsregelungen wird nur eine begrenzte Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern möglich sein. Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze sind nach dem „Windhundprinzip“ zu belegen. Nach Erreichen der Kapazitätsgrenze werden keine Besucher mehr eingelassen. Ich bitte um Ihr Verständnis.
Wolfgang Grube
Samtgemeindebürgermeister