Sitzung des Rates der Gemeinde Wathlingen am 26.06.2023

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.03.2023

3. Mitteilungen und Berichte

4. Berichterstattung über den Stand der eingebrachten Anträge

5. Einwohnerfragestunde

6. 4 Generationen Park

7. Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Änderung des B-Planes im Bereich "Kantallee/Brahmsstraße" in Wohnen, Tagespflege und medizinische Einrichtungen

8. Antrag der BL-Fraktion im Rat der Gemeinde Wathlingen auf Klageunterstützung der BI gegen K+S

9. Antrag der BL-Fraktion im Rat der Gemeinde Wathlingen auf Prüfung einer neuen Umgehungsstraße zur Kalihalde

10. Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Wathlingen auf Beauftragung einer kommunalen Wärmeplanung

11. Antrag vom Schützenverein "Freischütz" e.V. Wathlingen von 1922

12. Antrag des TC Wathlingen auf Verlängerung des Erbbaurechtsbestellungsvertrages

13. Fördermittel für die nachhaltige energetische Sanierung von Liegenschaften der Vereine und Verbände

14. Beratung und Beschlussfassung über die "Platz- und Benutzungsordnung für die Sportstätten und das Sportheim der Gemeinde Wathlingen"

15. Projektförderung in den Kindertagesstätten, insbesondere Musikfrühförderung

16. Einstellung weiterer Kräfte in den Kindertagesstätten und Änderung des Stellenplans

17. 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst -plan der Gemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2023

18. Veränderungssperre über dem Bereich des neu aufzustellenden Bebauungsplanes "südlich Schneiderstraße"

19. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Wathlingen

20. Anfragen der Ratsmitglieder

21. Einwohnerfragestunde

Torsten Harms
Bürgermeister